Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen.
Der Schiffbau ist eine zukunftsweisende Hightech Industrie und wichtiger Zweig der Deutschen Wirtschaft und muss deshalb auch in der Corona-Krise unterstützt werden. Ziel des Antrags ist es, die Schiffbauindustrie durch eine europarechtskonforme Vergabe von Behörden‑, Forschungsschiffen sowie Marinefahrzeugen nach Deutschland zu stärken. Auf diese Art und Weise erhalten die deutschen Werften sichere Einnahmen vom Bund und den Ländern. Außerdem soll geprüft werden, welche staatlichen Aufträge vorgezogen werden können. Bei diesen Vorhaben sollen verstärkt innovative und umweltfreundliche Technologien gefördert werden. „Die Schiffe, die heute gebaut werden, bestimmen die nächsten Jahrzehnte den ökologischen Fußabdruck der Schifffahrt. Für alle Bereiche staatlicher Ausgaben gilt, dass sie der Einhaltung unserer Nachhaltigkeitsziele dienen müssen – bei so langfristig wirksamen Investitionen, wie im maritimen Sektor, gilt dies umso mehr“, unterstreicht Kruse. Dabei sollen auch die bereits vorhandenen Förderprogramme so gestärkt werden, dass signifikante, privatwirtschaftliche Investitionen ausgelöst werden.
Zusätzlich werden mit dem Erhalt und der Förderung dieser Branche Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum gesichert. Deutsche Werften machten im Jahr 2019 circa 5,7 Milliarden Euro Umsatz. Insgesamt sind in den deutschen Werften und im maritimen Maschinen- und Anlagenbau in rund 500 Unternehmen etwa 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Die gesamte Wertschöpfungskette umfasst mehr als 2800 Unternehmen in ganz Deutschland und rund 200.000 Arbeitsplätze. „Die Aufgabe des Bundes ist es gerade in der Krise an der Seite der Beschäftigten zustehen. Die öffentliche Beschaffung kann ein wichtiger Stabilitätsanker für die Schiffbauindustrie sein. Diese Möglichkeiten müssen wir nun konsequent nutzen, um die Arbeitsplätze entlang der gesamten deutschen Küste zu sichern“, so Saathoff.
Ein großer Schritt zur Sicherung der deutschen Schiffbauindustrie ist durch die Verabschiedung des Konjunkturprogramms bereits gemacht worden. Auch hier haben sich Kruse und Saathoff für die deutsche maritime Wirtschaft eingesetzt. Ziel des Konjunkturprogramms in Bezug auf die maritime Wirtschaft ist es, die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel zu stärken, zu modernisieren und zu digitalisieren. Dafür sollen die Innovationsförderinstrumente im Bereich der Schifffahrt ergänzt und mit insgesamt 1 Milliarde Euro staatlicher Förderung zusätzlich ausgebaut werden.
