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Anga­ben gemäß § 5 TMG

Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands (SPD)
SPD Orts­ver­ein Löningen

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ver­tre­ten durch und ver­ant­wort­lich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Nico Neu­bert, Vorsitzender
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Web­sei­ten­ver­wal­tung:

 

DISCLAIMER – RECHTLICHE HINWEISE

Haf­tung für Inhalte

Die Inhal­te unse­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt erstellt. Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der Inhal­te kön­nen wir jedoch kei­ne Gewähr über­neh­men. Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stö­ße über­prüft. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Links umge­hend entfernen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhal­te und Wer­ke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien die­ser Sei­te sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestat­tet. Soweit die Inhal­te auf die­ser Sei­te nicht vom Betrei­ber erstellt wur­den, wer­den die Urhe­ber­rech­te Drit­ter beach­tet. Ins­be­son­de­re wer­den Inhal­te Drit­ter als sol­che gekenn­zeich­net. Soll­ten Sie trotz­dem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merk­sam wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Bei Bekannt­wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­ti­ge Inhal­te umge­hend entfernen.

Daten­schutz

Die Nut­zung unse­rer Web­sei­te ist in der Regel ohne Anga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. Soweit auf unse­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten (bei­spiels­wei­se Name, Anschrift oder eMail-Adres­sen) erho­ben wer­den, erfolgt dies, soweit mög­lich, stets auf frei­wil­li­ger Basis. Die­se Daten wer­den ohne Ihre aus­drück­li­che Zustim­mung nicht an Drit­te weitergegeben.
Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­ti­on per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Drit­te ist nicht möglich.
Der Nut­zung von im Rah­men der Impres­sums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Drit­te zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­li­en wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schrit­te im Fal­le der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­be­infor­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Goog­le Analytics

Die­se Web­site benutzt Goog­le Ana­ly­tics, einen Web­ana­ly­se­dienst der Goog­le Inc. (“Goog­le“). Goog­le Ana­ly­tics ver­wen­det sog. “Coo­kies“, Text­da­tei­en, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­ly­se der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­licht. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ser Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-Adres­se) wird an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Goog­le wird die­se Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­site­ak­ti­vi­tä­ten für die Web­site­be­trei­ber zusam­men­zu­stel­len und um wei­te­re mit der Web­site­nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­de­ne Dienst­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Auch wird Goog­le die­se Infor­ma­tio­nen gege­be­nen­falls an Drit­te über­tra­gen, sofern dies gesetz­lich vor­ge­schrie­ben oder soweit Drit­te die­se Daten im Auf­trag von Goog­le ver­ar­bei­ten. Goog­le wird in kei­nem Fall Ihre IP-Adres­se mit ande­ren Daten der Goog­le in Ver­bin­dung brin­gen. Sie kön­nen die Instal­la­ti­on der Coo­kies durch eine ent­spre­chen­de Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll umfäng­lich nut­zen kön­nen. Durch die Nut­zung die­ser Web­site erklä­ren Sie sich mit der Bear­bei­tung der über Sie erho­be­nen Daten durch Goog­le in der zuvor beschrie­be­nen Art und Wei­se und zu dem zuvor benann­ten Zweck einverstanden.

Beson­de­re Nutzungsbedingungen

Soweit beson­de­re Bedin­gun­gen für ein­zel­ne Nut­zun­gen die­ser Web­site von den vor­ge­nann­ten Num­mern 1. bis 5. abwei­chen, wird an ent­spre­chen­der Stel­le aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen. In die­sem Fal­le gel­ten im jewei­li­gen Ein­zel­fall die beson­de­ren Nutzungsbedingungen.