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22. Juni 2020 von Marcel

Das liebe Geld

Das liebe Geld
22. Juni 2020 von Marcel

Eigent­lich soll­te das Jahr 2020 in der Finanz­ge­schich­te ein­mal ein Aus­ru­fe­zei­chen bekom­men – der Start der Schul­den­brem­se. Und tat­säch­lich wird die­ses Jahr vor­aus­sicht­lich auch ein Aus­ru­fe­zei­chen erhal­ten, aller­dings unter umge­kehr­ten Vor­zei­chen: Das Jahr einer his­to­risch hohen Neu­ver­schul­dung. Das Coro­na­vi­rus hat auch die öffent­li­chen Haus­hal­te voll erwischt mit hohen Steu­er­aus­fäl­len und den Kos­ten für drin­gend not­wen­di­ge Kon­junk­tur­pro­gram­me, um die Aus­wir­kun­gen der Wirt­schafts­kri­se in Gren­zen zu halten.

Das gilt über­all, auch in Nie­der­sach­sen. Nach der Steu­er­schät­zung im Mai war klar, dass über drei Mil­li­ar­den Ein­nah­men in der Lan­des­kas­se feh­len wer­den. Aber damit ist es nicht getan, denn das Kon­junk­tur­pro­gramm der Bun­des­re­gie­rung sorgt für wei­te­re Steu­er­aus­fäl­le in Höhe von mehr als einer Mil­li­ar­de Euro. Und dabei wird es nicht blei­ben, denn das Land Nie­der­sach­sen muss sei­nen Teil dazu bei­tra­gen, Insol­ven­zen und Arbeits­lo­sig­keit zu ver­mei­den und in Not­la­gen zu hel­fen, so gut es eben geht. Am Diens­tag stel­len wir die Plä­ne der Lan­des­re­gie­rung vor, wie Nie­der­sach­sen die wirt­schaft­li­che Erho­lung beglei­ten kann. Es han­delt sich schon um den 2. Nach­trags­haus­halt für die­ses Jahr und wird in unse­rem Land mit einer beträcht­li­chen Neu­ver­schul­dung ver­bun­den sein.

Ist das ver­tret­bar? Kla­re Ant­wort: Ja! Dabei kann ich auf ganz per­sön­li­che Erfah­run­gen zurück­grei­fen. In mei­nen kom­mu­na­len Jah­ren als Stadt­käm­me­rer und Ober­bür­ger­meis­ter von Han­no­ver gab es vie­le sehr dür­re Jah­re, har­te Kri­sen (vor allem die Welt­fi­nanz­kri­se 2008) und etli­che Spar­pro­gram­me. Was hat am Ende unse­re Kas­se wie­der in Ord­nung gebracht? Sehr ein­deu­tig die wirt­schaft­li­che Erho­lung, denn damit sind mehr Steu­er­ein­nah­men und weni­ger Bedarf nach sozia­ler Unter­stüt­zung ver­bun­den. Es lohnt sich, wenn der Staat alles tut, um einen Auf­schwung so schnell wie mög­lich her­bei­zu­füh­ren. Das ist gut für die Ret­tung von Unter­neh­men und die Siche­rung von Arbeits­plät­zen, aber auch für den eige­nen Haus­halt. Wenn Fir­men ihre Bücher schlie­ßen und Arbeit­neh­mer ihren Job ver­lie­ren, ist das für die Gesell­schaft und die öffent­li­chen Kas­sen am Ende noch viel teurer.

Des­we­gen sind bei uns in Nie­der­sach­sen unter dem Ein­druck der Kri­se kei­ne Rot­stift-Aktio­nen, son­dern wei­te­re Hil­fen in die­ser schwie­ri­gen Zeit für ganz unter­schied­li­che Berei­che und vor allem Inves­ti­tio­nen in die Zukunft zu erwar­ten, allen vor­an Kli­ma­schutz und Digi­ta­li­sie­rung. Damit Nie­der­sach­sen nach der Kri­se stär­ker dasteht als vorher.

Ich wün­sche Euch eine gute Woche.

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