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6. Mai 2021 von

Munitonsaltlasten in Nord- und Ostsee werden beseitigt

Munitonsaltlasten in Nord- und Ostsee werden beseitigt
6. Mai 2021 von

Johann Saat­hoff, stell­ver­tre­ten­der Wirt­schafts­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Bundestagsfraktion:

End­lich ist es der SPD-Frak­ti­on im Bun­des­tag gelun­gen den Weg frei zu machen, für die Besei­ti­gung und Ent­sor­gung von Muni­ti­ons­alt­las­ten in der Nord- und Ost­see. Die vor­an­schrei­ten­de Kor­ro­si­on an den alten Kampf­stof­fen ver­ur­sacht eine erheb­li­che Gefahr für Natur und Umwelt. Zuneh­mend ist die mari­ti­me Wirt­schaft, wie die Schiff­fahrt, Fische­rei oder Off­shore-Infra­struk­tur gefährdet.

„Die bis­he­ri­gen Pro­ble­me bei die­sem The­ma lagen im Bereich von Zustän­dig­keits- und Kos­ten­fra­gen hin­sicht­lich der Auf­tei­lung der Ver­ant­wort­lich­kei­ten zwi­schen Bund und Län­dern. Dabei gab es lan­ge Zeit wenig Fort­schrit­te. Eben­so gab es star­ke Beden­ken bei der Art und Wei­se der Besei­ti­gung der über­al­ter­den Kampf­stof­fe, da die Spren­gun­gen umwelt­po­li­ti­sche Risi­ken mit sich brin­gen. Geg­ner der Alt­las­ten­be­sei­ti­gung argu­men­tier­ten immer, dass eine Räu­mung wesent­lich gefähr­li­cher sei, als die Muni­ti­on an Ort und Stel­le zu belassen.

Des­halb ist es jetzt umso bemer­kens­wer­ter, wir ohne Gegen­stim­men der Oppo­si­ti­on mit Ent­hal­tung der FDP-Frak­ti­on jetzt die­ses Pro­jekt umset­zen kön­nen. Für uns als Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten war es ein beson­de­res Anlie­gen in der Besei­ti­gung der Muni­ti­ons­alt­las­ten vor­an­zu­kom­men um mit neu­en tech­no­lo­gi­schen Optio­nen das Pro­blem nach­hal­tig ange­hen zu können.

Durch die För­de­rung tech­ni­scher Lösun­gen zur Kampf­mit­tel­be­sei­ti­gung als Alter­na­ti­ve zur Unter­was­ser­spren­gung, wol­len wir künf­tig die Alt­las­ten noch auf See ber­gen und unschäd­lich machen. Zudem wol­len wir mit­tels inter­na­tio­na­ler Koope­ra­tio­nen dafür sor­gen, dass das erheb­li­che Gefah­ren­po­ten­ti­al, das von den Alt­las­ten aus­geht, für alle Staa­ten, die davon betrof­fen sind, verschwindet.

Ins­be­son­de­re Abge­ord­ne­te der CDU/ CSU-Frak­ti­on müs­sen jetzt ihre Hal­tung hin­sicht­lich die­ses The­mas über­den­ken, damit wir nicht nur eine Lösung bei unge­nau­en Zustän­dig­keits­fra­gen fin­den, son­dern auch bei der Siche­rung unse­rer Küs­ten end­lich einen Schritt vorankommen.“

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