Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zur Kandidatur von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil als Bundesvorsitzender
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil erklärt zur Kandidatur von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil als Bundesvorsitzender: „Die Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz der SPD…
SPD-Generalsekretärin Hanna Naber zum Eckpunktepapier von DGB und Grünen
Sehr geehrte Damen und Herren. liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und den Grünen erklärt SPD-Generalsekretärin Hanna Naber: „Das heute vom DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt…
Konstituierende Kreistagssitzung
Hans Meyer (SPD) fungierte als Alterspräsident – Judith Vey-Höwener und Detlef Kolde leiten zukünftig die Ausschüsse Jugendhilfe und Verkehr Nach den Begrüßungsworten des Landrates J. Wimberg leitete Hans Meyer als…
Letzte Sitzung der amtierenden Kreistagsfraktion am 14. Oktober 2021
Auf der letzten Kreistagssitzung kam die amtierende SPD-Kreisfraktion 2016 – 2021 auf politischem Wege letztmalig in der Stadthalle Cloppenburg zusammen. Alle zehn Mitglieder waren zugegen und trafen sich für eine…
„Unser Projekt ist die Modernisierung“
Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft…
Neuer Stadtrat in Löningen konstituiert
Gestern fand die konstituierende Sitzung für den neuen Rat statt. Wir freuen uns auf spannende und konstruktive fünf Jahre und auf ein gutes Miteinander. Gemeinsam in einer Gruppe mit den Grünen…
Fünf Lehren aus fünfundsiebzig Jahren Niedersachsen
Am Montag ist Niedersachsen genau fünfundsiebzig Jahre alt geworden. Die Gründung war keine demokratische Entscheidung, sondern eine Anordnung der britischen Militärverwaltung, die nach dem zweiten Weltkrieg in Norddeutschland das Sagen…
Mehr Steuergerechtigkeit weltweit
Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.
STATEMENT VON STEPHAN WEIL ZUR HEUTIGEN ERKLÄRUNG VON NORBERT WALTER-BORJANS
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Erklärung von Norbert Walter-Borjans, auf dem Bundesparteitag im Dezember nicht erneut für den Parteivorsitz der SPD kandidieren zu wollen,…
„Jetzt sollen mal Jüngere ran“
Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu…