SPD-Generalsekretärin Hanna Naber freut sich über die Einführung der Landarztquote in Niedersachsen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landarztquote in Niedersachsen kommt! Im Landtag hat das von der SPD maßgeblich vorangetriebene Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung…
„Unser Land winterfest machen“
In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer…
„Am Ende ein gemeinsamer Weg“
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit…
SPD-Antrag auf finanzielle Anpassung an Empfänger von Grundsicherungs- und ALG II – Leistungen
Laut einem an den Landkreis Cloppenburg gestellten SPD-Antrag sollen die Höchstbeträge für die Empfänger von Grundsicherungs- und ALG II – Leistungen bedingt der aktuell stark steigenden Heizkosten angepasst werden. Weiter…
Neue Regeln schon diese Woche im Bundestag
Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.
Das Dilemma mit den Auslandseinsätzen
So, die Festlichkeiten zum 75. Geburtstag des Landes Niedersachsen sind nun vorbei. Die Resonanz war übrigens sehr gut, die Mischung aus Selbstbewusstsein und einer gehörigen Portion Selbstironie ist offenbar angekommen.…
Einstimmig nominiert
Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder…
Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zur Kandidatur von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil als Bundesvorsitzender
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil erklärt zur Kandidatur von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil als Bundesvorsitzender: „Die Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz der SPD…
SPD-Generalsekretärin Hanna Naber zum Eckpunktepapier von DGB und Grünen
Sehr geehrte Damen und Herren. liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und den Grünen erklärt SPD-Generalsekretärin Hanna Naber: „Das heute vom DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt…
Konstituierende Kreistagssitzung
Hans Meyer (SPD) fungierte als Alterspräsident – Judith Vey-Höwener und Detlef Kolde leiten zukünftig die Ausschüsse Jugendhilfe und Verkehr Nach den Begrüßungsworten des Landrates J. Wimberg leitete Hans Meyer als…