Eines wird diese Woche nicht werden – langweilig. Ganz im Gegenteil, in den nächsten Tagen stehen Entscheidungen an, die außerordentlich wichtig sind, national ebenso wie international.
Am Sonntag ging es gleich los und zwar mit einer durch und durch erfreulichen Entscheidung. Frank-Walter Steinmeier ist mit einer großen Mehrheit gleich im ersten Wahlgang als Bundespräsident für weitere fünf Jahre wieder gewählt worden. Das haben bis jetzt nur wenige Bundespräsidenten geschafft und ist die verdiente Anerkennung für eine Arbeit, die unserem Staatsoberhaupt in weiten Teilen der Gesellschaft hohe Anerkennung verschafft hat. Gerade in Zeiten wie diesen brauchen wir an der Spitze des Staates eine Persönlichkeit mit großer Integrationskraft und genau das zeichnet Frank-Walter Steinmeier aus. Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch!
Am Mittwoch geht es dann um Weichenstellungen in der Corona-Politik. Wenn dann wieder die Runde aus Bundesregierung und Regierungschefinnen und ‑chefs der Länder zusammenkommt (die inzwischen bekannte ‚MPK‘), gibt es hoffentlich erst einmal eine erfreuliche Feststellung zu treffen. Die Omikron-Welle dürfte ihren Höhepunkt erreicht haben, übrigens auf einem viel niedrigeren Niveau als in vielen anderen Ländern und ohne eine Überlastung unserer Krankenhäuser. Die Corona-Maßnahmen werden zwar oft kritisiert, aber sie waren erkennbar erfolgreich.
Wie geht es weiter? Beinahe überall ist man sich einig, dass unter diesen Bedingungen Lockerungen gut zu vertreten sind. Aber werden sich Bund und Länder auf einen gemeinsamen Kurs verständigen können? Das werden sicher spannende Diskussionen.
Im Lichte der Ergebnisse vom Mittwoch werden wir dann auch in Niedersachsen unser weiteres Vorgehen regeln. Die sogenannte Winterruhe hat in den letzten zwei Monaten einen verlässlichen und erfolgreichen Rahmen für die Bürgerinnen und Bürger geboten, aber auch in unserem Land beginnt jetzt ein neues Kapitel in der Pandemiebekämpfung.
Die weitreichendste Entscheidung in dieser Woche steht aber womöglich außenpolitisch an. Russland hat eine riesige Militärmacht an der ukrainischen Grenze aufgestellt und buchstäblich jeden Tag könnte ein Krieg in Osteuropa beginnen. Das ist eine schreckliche Vorstellung mit kaum abschätzbaren Konsequenzen. Genau in dieser Situation besucht Bundeskanzler Olaf Scholz Moskau und vielleicht ist es die wichtigste Reise seines Lebens. Drücken wir ihm alle die Daumen, dass es in dem Gespräch mit Wladimir Putin doch noch gelingt, den Frieden zu retten!
Es wird eine wichtige Woche und hoffentlich für uns alle auch eine gute Woche.