„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ ist eine der Weisheiten, die den früheren Fußball-Trainer Sepp Herberger überlebt haben. Nach der (akuten, aber immer noch möglichen!) Gesundheitskrise droht jetzt die Wirtschaftskrise. In der letzten Woche gab es die aktuelle Steuerschätzung und die Ergebnisse ließen an Deutlichkeit leider nichts zu wünschen übrig. Weil die Wirtschaft mehrere Jahre brauchen wird, um wieder auf dem Niveau von 2019 anzukommen, brechen für die Staatskassen sehr dürre Zeiten an.
So war es auch vor etwas mehr als zehn Jahren nach der Weltfinanzkrise, als der Kasino-Kapitalismus enorme Schäden angerichtet und ganze Volkswirtschaften gefährdet hat. Damals kam Deutschland ziemlich schnell wieder aus dem Loch heraus und galt mit einem sehr aktiven staatlichen Vorgehen international als Beispiel für kluge Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dieselbe Aufgabe stellt sich jetzt wieder und Anfang Juni wird die Bundesregierung ihre Pläne für einen Aufschwung auf den Tisch legen. Kurz danach werden wir in Niedersachsen einen weiteren Nachtragshaushalt vorschlagen, der ebenfalls Beiträge für die wirtschaftliche Erholung in unserem Land enthalten wird.
Was ist zu tun? Die Aufgabe ist schwieriger als beim letzten Mal, aber im Großen und Ganzen stellen sich drei Schwerpunkte:
1. Unternehmen retten
Das Leben normalisiert sich allmählich wieder, aber nicht wenige Branchen sind von der Normalität noch weit entfernt, zum Beispiel im Tourismus oder der Kultur. Das sind an sich gesunde Unternehmen, deren Geschäfte auch jetzt noch entweder gar nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich sind. Die Sofort-Programme aus den ersten Wochen des shut down waren befristet und wir werden nicht wenige davon verlängern müssen.
2. Nachfrage ankurbeln
Die beste Überlebenshilfe stößt an Grenzen, wenn nicht irgendwann wieder Nachfrage besteht. Sicher, mit der allmählichen Normalisierung unseres Allltags wird wieder mehr gekauft werden, aber nicht alle Menschen können sich jetzt große Sprünge erlauben. Die Zahl der Kurzarbeiter ist explodiert und viele Familien müssen mit deutlich geringeren Einkünften auskommen, um nur ein Beispiel zu geben. Deswegen ist es richtig, wenn der Staat genau jetzt auch für mehr Geld sorgt, durch die Abschaffung des Soli für kleinere und mittlere Einkommen etwa oder einen Familienbonus.
3. Zu Investitionen anreizen
Einer alten Erfahrung zufolge, gehen viele Unternehmen und Jobs nicht in der Krise verloren, sondern danach. Weil sie dann nämlich investieren müssten, dies aber in ihrem geschwächten Zustand nicht mehr können. Deswegen muss es jetzt darum geben, Anreize für Investitionen zu setzen und Hilfen zu geben, zum Beispiel über die Möglichkeit zu Sonderabschreibungen. Klingt sehr technisch, ist aber sehr wirksam.
Corona ist irgendwann vorbei, aber der Klimawandel und die Digitalisierung sind dann immer noch da. Wir sind also gut beraten, vor allem auch diejenigen Aktivitäten zu unterstützen, die in die Zukunft weisen. Ein Kaufprämie für Autos etwa muss beim Klimaschutz helfen, keine Frage.
Das sind Schwerpunkte, die in den nächsten Wochen zu konkretisieren sind. Aber auf dem Weg dorthin, sind auch noch zwei Fragen zu beantworten:
– Ist eine solche Wirtschaftspolitik sozial? Aus meiner Sicht ist die Antwort eindeutig: Ohne eine erfolgreiche Wirtschaft ist eine soziale Politik ungleich schwieriger – die Steuerschätzung lässt grüßen.
– Und: Können wir uns denn eine Politik für den Aufschwung leisten? Auch dazu ist meine Antwort eindeutig: Alles andere wird am Ende viel teurer – geschlossene Unternehmen zahlen nie wieder Gehälter und Sozialversicherungsbeiträge, aber auch nie wieder Steuern.
Es bleibt also sehr spannend. Und Euch wünsche ich eine gute Woche.
