Zum Augenreiben
Wenn‘s läuft, dann läuft‘s. Das ist in diesem Herbst anscheinend das heimliche Motto der SPD: Zuerst ein fulminanter Endspurt im Bundestagswahlkampf, dann ein großartiger Wahlerfolg und jetzt ein sehr zügiger Prozeß zur Regierungsbildung. Wann hat es denn das mal gegeben? Da verhandeln drei Parteien bis um sechs Uhr morgens über die schwierigsten Themen einer Zusammenarbeit und die Medien wissen davon schlichtweg rein gar nichts. Es ist zum Augenreiben.
Auch in der Sache selbst hat das Sondierungspapier der Bundes-Ampel eine Menge zu bieten und vor diesem Hintergrund werden die schnellen Fortschritte noch beachtlicher. Die zentralen Forderungen der SPD – Mindestlohn, stabile Renten und vieles mehr – finden sich allesamt wieder. Dass sich Wünsche zum Thema Umverteilung in einer Koalition mit der F.D.P. nicht durchsetzen lassen, ist nicht wirklich überraschend. Ein modernes Zuwanderungsrecht ist dagegen ebenso Konsens wie eine entschlossene Politik für mehr Klimaschutz.
Natürlich liegt immer noch viel Arbeit an, bevor ein Koalitionsvertrag geschlossen werden kann. Bei jeder Menge Details werden schwierige Diskussionen zu führen und Kompromissbereitschaft nötig sein. Aber nach den bisherigen Erfahrungen besteht Grund zur Zuversicht. Es gibt erkennbar genug Substanz für eine gemeinsame Bundesregierung und für eine echte Modernisierung unseres Landes.
Und so könnte es sogar gelingen, dass noch vor Weihnachten das Jahr für die SPD mit dem perfekten Schlusspunkt endet – mit der Wahl von Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler!
Ich wünsche Euch eine gute Woche
