Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher:
Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt.
„Mit diesem Haushalt nehmen wir Geld in die Hand, um unser Land mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Krise zu führen. Uns Sozialdemokraten ist es dabei gelungen, auch in diesen Zeiten die fünf Sicherheiten für unsere Bürgerinnen und Bürger zu garantieren.
Die Soziale Sicherheit, mit der nun ausfinanzierten Grundrente und der Sozialgarantie, sorgt dafür, dass unser Land nicht auseinanderdriftet. Über das Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen sorgen wir für wirtschaftliche Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen, Mittelstand, Kultur und Soloselbstständigen in stürmischen Zeiten.
Die gesundheitliche Sicherheit schaffen wir mit bestmöglicher ärztlicher Versorgung vor Ort und im kommenden Jahr auch über eine schnelle Versorgung mit einem Impfstoff gegen Corona, um die Pandemie schnell zu besiegen.
Anders als Schwarz-Gelb nach der Finanzkrise garantieren wir auch weiterhin innere und äußere Sicherheit. Es gibt eben keine Kürzungenbei der Polizei oder der Bundeswehr. Im Gegenteil, wir investieren in eine optimale Ausstattung für diejenigen, die unser Land innen und außen sichern.
Das ist das klare Signal dieses Haushalts mit sozialdemokratischer Handschrift: wir kommen gemeinsam durch die Krise und lassen keinen zurück. Dieses politische Versprechen wird durch den Bundeshaushalt 2021 eingelöst.“