Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier…
Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen
Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch — zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie…
Neue Autos für neue Zeiten
Gibt es im Moment für einen niedersächsischen Ministerpräsidenten außer Corona noch ein anderes Thema? Doch, gibt es und vor allem eines: Klimawandel, Klimaschutz und wie sich unsere Gesellschaft dafür umbauen…
SPD Löningen setzt Zeichen gegen Faschismus
Die SPD Löningen hat am Vergangene Sonntag mit einer besonderen Aktion auf die Reichspogromnacht am 9.11 hingewiesen. “Da das Plakatierungsverbot für politische Werbung außerhalb von Wahlkämpfen es uns nicht möglich…
Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige
Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen…
Die Pflege stark machen
Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist…
Schnell und unbürokratisch
Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur…
SPD Löningen setzt Zeichen gegen Faschismus
Die SPD Löningen hat am Sonntag, 08.11.2020, mit einer besonderen Aktion auf die Reichspogromnacht am 09.11.1938 hingewiesen. „Da das Plakatierungsverbot für politische Werbung außerhalb von Wahlkämpfen es uns nicht möglich…
Gesetze für Arten‑, Natur- und Gewässerschutz beschlossen!
Geschafft! Der Niedersächsische Weg für Natur‑, Arten- und Gewässerschutz wurde im Landtag mit großer Mehrheit angenommen. Ein großer Erfolg für unsere Umwelt und unser Zuhause. Unser Umweltminister Olaf Lies erklärt im…
„Mit voller Kraft gegen die Krise“
Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige…