#Regierungsbildung: Wenn‘s läuft, dann läuft‘s!
Zum Augenreiben Wenn‘s läuft, dann läuft‘s. Das ist in diesem Herbst anscheinend das heimliche Motto der SPD: Zuerst ein fulminanter Endspurt im Bundestagswahlkampf, dann ein großartiger Wahlerfolg und jetzt ein…
„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
Schwesig will mit der Linken regieren
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der…
„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.
Nach der Wahl ist vor der Wahl
363 Tage Was ist los am 9. Oktober 2022? Wahrscheinlich hat es sich noch nicht überall herumgesprochen – die Landtagswahlen in Niedersachsen! So kurz nach Kommunal- und Bundestagswahlen gleich wieder…
Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
„Morgen geht es dann los“
Die SPD freut sich auf die gemeinsame Sondierung mit FDP und Grünen über ein Regierungsbündnis.
Koalitionspoker
Koalitionspoker „Der Vorhang fällt und alle Fragen offen“ – in vielen Lebenslagen findet sich in Goethes Faust das passende Zitat. Zum Beispiel für die politische Lage nach den Bundestagswahlen, wo…
„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“
Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
SPD spricht ab Sonntag mit Grünen und FDP
Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.