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Regierungskunst

Bundeskanzler möchten im Moment wohl die allerwenigsten sein. Es geht um Entscheidungen, die mit unfassbaren Konsequenzen verbunden sein können und die ganz am Ende ganz persönlich zu verantworten sind. Die Fragen betreffen Krieg und Frieden, aber auch wirtschaftliche Folgen, die nur schwer abschätzbar sind. Und das alles unter einem enormen medialen Druck, der nun schon seit Wochen anhält und kaum nachlassen dürfte.

Habt Ihr die Mai-Rede von Olaf Scholz in Düsseldorf gesehen? Unter dem lautstarken Protest von Kriegsgegnern (wer wäre das nicht?) hat der Bundeskanzler seine Position so kämpferisch vertreten, wie vielleicht noch nie vorher. Und die heißt unter dem Strich ganz schlicht: Wir können Putin den Überfall auf die Ukraine nicht durchgehen lassen. Nicht nur um der Ukraine willen, sondern auch im Sinne der eigenen Sicherheit. Und deswegen müssen auch Waffen geliefert werden können, denn sonst hat die Ukraine keine Chance gegen die Aggressoren.

Das ist eine sehr klare Position, aber es ist keine Politik nach dem Motto „Augen zu und durch“. Gleichzeitig muss der Bundeskanzler nämlich immer wieder extrem genau die Konsequenzen jedes einzelnen Schrittes abwägen, damit der Konflikt nicht noch eine ganz andere Eskalationsstufe erreicht. Das ist seine Pflicht in diesem Amt – er muss Bürgerinnen und Bürger schützen. Wer diese Pflicht ernst nimmt, kann nicht so reden und vor allem nicht so handeln wie manche Schwadroneure, die uns im Moment die Welt erklären.

Genau das tut Olaf Scholz und bekommt dafür in den Medien viel Gegenwind. Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind dagegen heilfroh darüber, dass die Bundesregierung in dieser schwierigen Zeit mit Bedacht handelt, und ich bin es auch. Es geht um sehr viel und das ist den meisten Menschen sehr bewusst. In solchen Zeiten Verantwortung zu tragen, heißt vor allem auch, sich immer wieder der Folgen eigener Entscheidungen bewusst zu sein und sie auch gegen viel Druck zu vertreten.