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2. Mai 2022 von

Regierungskunst

Regierungskunst
2. Mai 2022 von

Bun­des­kanz­ler möch­ten im Moment wohl die aller­we­nigs­ten sein. Es geht um Ent­schei­dun­gen, die mit unfass­ba­ren Kon­se­quen­zen ver­bun­den sein kön­nen und die ganz am Ende ganz per­sön­lich zu ver­ant­wor­ten sind. Die Fra­gen betref­fen Krieg und Frie­den, aber auch wirt­schaft­li­che Fol­gen, die nur schwer abschätz­bar sind. Und das alles unter einem enor­men media­len Druck, der nun schon seit Wochen anhält und kaum nach­las­sen dürfte.

Habt Ihr die Mai-Rede von Olaf Scholz in Düs­sel­dorf gese­hen? Unter dem laut­star­ken Pro­test von Kriegs­geg­nern (wer wäre das nicht?) hat der Bun­des­kanz­ler sei­ne Posi­ti­on so kämp­fe­risch ver­tre­ten, wie viel­leicht noch nie vor­her. Und die heißt unter dem Strich ganz schlicht: Wir kön­nen Putin den Über­fall auf die Ukrai­ne nicht durch­ge­hen las­sen. Nicht nur um der Ukrai­ne wil­len, son­dern auch im Sin­ne der eige­nen Sicher­heit. Und des­we­gen müs­sen auch Waf­fen gelie­fert wer­den kön­nen, denn sonst hat die Ukrai­ne kei­ne Chan­ce gegen die Aggressoren.

Das ist eine sehr kla­re Posi­ti­on, aber es ist kei­ne Poli­tik nach dem Mot­to „Augen zu und durch“. Gleich­zei­tig muss der Bun­des­kanz­ler näm­lich immer wie­der extrem genau die Kon­se­quen­zen jedes ein­zel­nen Schrit­tes abwä­gen, damit der Kon­flikt nicht noch eine ganz ande­re Eska­la­ti­ons­stu­fe erreicht. Das ist sei­ne Pflicht in die­sem Amt – er muss Bür­ge­rin­nen und Bür­ger schüt­zen. Wer die­se Pflicht ernst nimmt, kann nicht so reden und vor allem nicht so han­deln wie man­che Schwa­dro­neu­re, die uns im Moment die Welt erklären.

Genau das tut Olaf Scholz und bekommt dafür in den Medi­en viel Gegen­wind. Die meis­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sind dage­gen heil­froh dar­über, dass die Bun­des­re­gie­rung in die­ser schwie­ri­gen Zeit mit Bedacht han­delt, und ich bin es auch. Es geht um sehr viel und das ist den meis­ten Men­schen sehr bewusst. In sol­chen Zei­ten Ver­ant­wor­tung zu tra­gen, heißt vor allem auch, sich immer wie­der der Fol­gen eige­ner Ent­schei­dun­gen bewusst zu sein und sie auch gegen viel Druck zu vertreten.

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