Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan der Stadt Löningen für das Jahr 2021
Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren.
Zunächst einmal möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei all denjenigen bedanken, die sich im vergangenen Jahr besonders für ihre Mitmenschen eingesetzt haben. Das Coronavirus hat unser Leben in den letzten Wochen und Monaten doch sehr eingeschränkt .
Unser Haushalt ist davon zum Glück weniger beeinträchtigt worden als zunächst befürchtet.
Der Haushalt für dieses Jahr ist unserer Meinung nach solide aufgestellt. Auf die einzelnen Zahlen und Daten des Haushaltes werde ich heute nicht näher eingehen, da diese von meinen Vorrednern bereits ausführlich dargestellt worden sind.
Die größten Investitionen sollen für unsere Schulen, Kinderkrippen, Baugebiete, die Kläranlage und das neue Feuerwehrhaus getätigt werden. Alles Maßnahmen, die unsere volle Unterstützung haben.
Was die Ausgabenseite angeht, müsste der Kreistag unserer Meinung nach den Kommunen mehr entgegenkommen und die Kreisumlage weiter senken, was durchaus machbar wäre, wenn man sich mal die finanzielle Situation des Landkreises ansieht.
Bis auf einige wenige Haushaltsansätze, über die man sicherlich streiten kann, finden sich unsere Wünsche und Anregungen in diesem Plan wieder. Darum werden wir auch dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zustimmen.
Unsere Anträge wie z.B. die Überprüfung ob der Einsatz von CO2-Sensoren in den Schulen Sinn macht oder die Anschaffung von behindertengerechten Spielgeräten auf dem Spielplatz der Gelbrinkschule haben eine durchweg positive Resonanz von Rat und Verwaltung erfahren, auch wenn sie noch nicht endgültig beschlossen worden sind.
Dafür möchte ich mich im Namen meiner Fraktion schon mal bedanken.
Ein besonderer Dank geht an Markus Brundiers, der uns den Haushaltsplan mehrfach ausführlich erläutert hat.
Auch für die aus unserer Sicht sehr gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken, was ja leider nicht auf jede Fraktion hier im Rat zutrifft.
Der Umgang mit einigen Mitarbeitern der Verwaltung lässt bei manchen Ratskollegen doch sehr zu wünschen übrig. Ein respektvoller Umgang miteinander sollte für alle eine Selbstverständlichkeit sein. Persönliche Befindlichkeiten haben hier im Rat aus unserer Sicht nichts zu suchen. Wir können nur das Beste für unsere Gemeinde erreichen, wenn wir, Rat und Verwaltung, vernünftig zusammenarbeiten.
Meine Damen und Herren, ich wünsche ihnen im Namen der SPD-Fraktion ein gesundes Jahr 2021 und das wir alle die Corona-Pandemie einigermaßen schadlos überstehen.
Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit.
Rainer Kroner
Fraktionsvorsitzender