Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in Anspruch genommen hat. Regieren in Krisenzeiten und gleichzeitig Wahlkampf zu führen ist schon eine echte Herausforderung. Nach dem Leben im Halbstundentakt kommt jetzt nach und nach das Comeback von der (amtsbedingt eingeschränkten) Normalität und ein bisschen Privatleben – zum ersten Mal wieder im Stadion, Einkaufen gehen mit meiner Frau oder einfach mal in Ruhe lesen.
Aber die Arbeit geht natürlich sofort weiter. Am Donnerstag und Freitag tagt in Hannover die Konferenz der Regierungschefinnen und ‑chefs der Länder (die inzwischen vielen von Euch bekannte MPK), deren Vorsitz ich seit Monatsanfang turnusgemäß übernommen habe. An wichtigen Themen ist kein Mangel: Wie geht es weiter mit dem Energiepreisdeckel? Was wird denn nun mit dem Nachfolgemodell des Neun-Euro-Tickets? Wie können Bund und Länder die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen? Zu all diesen Themen werden sich die Länder gemeinsam aufstellen, damit wir Anfang November hoffentlich dann auch endlich zu Einigungen mit der Bundesregierung und konkreten Entscheidungen kommen. Zeit wird’s…
Und parallel dazu läuft in Niedersachsen die Regierungsbildung an, damit wir auch schnell zu einer neuen Landesregierung kommen. Bei den Landtagswahlen haben SPD und Bündnis 90/ Die Grünen eine klare Mehrheit im Landtag erhalten und nach allen Umfragen ist das auch die Wunschkonstellation der meisten Menschen für eine neue Landesregierung in Niedersachsen . Auf beiden Seiten ist der Wille zu einer solchen Koalition vorhanden, das war bei einem ersten Gespräch am Donnerstag deutlich zu spüren. Aber natürlich gibt es noch jede Menge Diskussionsbedarf, bevor tatsächlich ein Koalitionsvertrag unterschriftsreif ist, das gilt in vielen Detailfragen, aber bestimmt auch bei der Klärung von Prioritäten.
Viel Zeit haben wir dafür nicht, denn schon am 8. November kommt der neue Niedersächsische Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und dann soll auch die neue Landesregierung gewählt werden. In dieser Woche treffen sich zur Vorbereitung Facharbeitsgruppen, in der Woche darauf beginnen dann die Gespräche der Verhandlungsgruppen beider Parteien und bis zum 3. November wollen wir fertig sein, sodass auch die Parteitage von beiden Seiten darüber beraten können. Das ist ein ambitionierter Zeitplan und ich hoffe, wir kommen so zügig voran, wie wir es uns vorgenommen haben.
Die erste Runde war dafür durchaus ermutigend. Sowohl SPD wie Grüne wissen, dass es am Anfang vor allem um eines gehen wird: die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Energiekrise in Niedersachsen möglichst klein zu halten und die Weichen für einen möglichst schnellen Aufschwung nach der Krise zu stellen. Damit sind die Länder alleine natürlich überfordert, es handelt sich um eine gesamtstaatliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Aber auch das Land Niedersachsen steht mit in der Verantwortung und dieser Aufgabe werden wir uns sehr engagiert stellen.
Die relative Entspannungsphase nach den Wahlen wird also nicht allzu lange dauern, da bin ich sehr sicher, dazu stehen viel zu viele schwierige Fragen in der nächsten Zeit an. Aber mit einem solchen Vertrauensbeweis im Rücken wie nach den Wahlen vor acht Tagen freue ich mich auf die nächsten Aufgaben!
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
