An Themen, über die zu schreiben sich lohnt, besteht in dieser Woche kein Mangel. Über den brutalen Terror der Hamas in Israel, der Israel und den Frieden im ganzen Nahen Osten bedroht. Über Erfahrungen in Vietnam, wo ich in der letzten Woche gewesen bin. Oder über die politische Lage in Deutschland nach zwei Landtagswahlen, deren Ergebnisse es in sich haben.
Am 9. Oktober 2022, ziemlich genau vor einem Jahr, hatten wir Landtagswahlen in Niedersachsen. Damit ging ein schwieriger Wahlkampf zu Ende, der von großen Sorgen vieler Menschen wegen der steigenden Energiepreise gekennzeichnet war. Am Ende stand dennoch ein überzeugender Wahlsieg der niedersächsischen SPD.
Damals dachte ich, es hätte wohl kaum einen schwierigeren Wahltermin für uns geben können. Ein Jahr später bin ich da nicht mehr so sicher. Die Stimmung in großen Teilen der Gesellschaft ist noch einmal spürbar kritischer geworden. Dabei geht es aktuell weniger um Energiepreise, der Energiepreisdeckel hat gewirkt und die Preise sind zwar höher als vor dem Ukraine-Krieg, aber wesentlich gedämpft im Vergleich zur Situation vor einem Jahr. Dafür gibt es umso mehr eine weit verbreitete Verdrossenheit, die sich an der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung, der großen Zahl von Geflüchteten und anderen Themen festmacht.
Vor diesem Hintergrund erklärt sich die hohe Zustimmung für die AfD einerseits, aber auch die Niederlage aller Landesverbände von Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen am letzten Sonntag. Es war auf gut deutsch eine Klatsche.
Landtagswahlen sind Landtagswahlen, aber der bundespolitische Aspekt war diesmal unübersehbar. Die Unzufriedenheit mit der Ampel ist groß und das hat auch die SPD zu spüren bekommen. Die SPD hat in beiden Ländern trotz großem Einsatz so wenig Zustimmung wie noch nie erhalten, auch das ist ein bitteres Fazit dieses Wahlabends.
Nach einem solchen Ergebnis kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das gilt für alle Koalitionspartner in Berlin und die Ampel insgesamt. Deren Erscheinungsbild ist nach der Sommerpause allen guten Vorsätzen zum Trotz nicht besser als davor. Der Streit ist inzwischen zum Regelfall geworden.
Gerade in Zeiten wie diesen ist es besonders wichtig, Sicherheit und Orientierung zu vermitteln anstelle von Streit. Die Entscheidungen über den Bundeshaushalt des nächsten Jahres, die in den nächsten Wochen anstehen, sind dafür ein wichtiger Gradmesser.
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
