Seit Sonntag ist vor allem eines klar: Die nächste Landtagswahl ist in Niedersachsen und zwar am 9. Oktober. Davor gab es Wahlabende im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, der nächste ist erst in einigen Monaten und dann bei uns.
Jetzt geht die Vorwahlzeit also langsam, aber sicher los, der offizielle Startschuss fällt am Samstag in Hildesheim. Dort wird die Landesliste der Kandidatinnen und Kandidaten beschlossen, mit denen wir in Niedersachen in den Wahlkampf ziehen wollen, und einen Tag später beraten und beschließen wir unser Wahlprogramm. Wir erwarten auch ganz besonderen Besuch: am Samstag sind Bundeskanzler Olaf Scholz und Lars Klingbeil dabei, am Sonntag ist Anke Rehlinger mit von der Partie.
Die Bilanz des Wahljahres 2022 ist bisher für die SPD gemischt. Nach dem herausragenden Erfolg von Anke Rehlinger im Saarland haben wir in den letzten beiden Wochen enttäuschende Sonntage erlebt. In beiden Ländern hat die SPD enorm gekämpft, aber am Ende eben keinen Erfolg gehabt.
Der Hinweis auf die Bundespolitik greift dann nach meinen Erfahrungen als Begründung häufig zu kurz. Tatsächlich wissen die Bürgerinnen und Bürger in den allermeisten Fällen ganz genau, um was es geht: um Landespolitik. Sie wollen nicht an irgendwelchen „Test-Wahlen“ teilnehmen, sondern die Politik in ihrem Land für die nächsten Jahre bestimmen.
In Niedersachsen geht es uns jedenfalls im Oktober um unser Land und wir haben uns eine Menge vorgenommen für die Landtagswahlen. Wir haben Niedersachsen auch unter sehr schwierigen Bedingungen auf Kurs gehalten. In den nächsten Jahren wird es darum gehen, dass wir inmitten vieler Veränderungen die Weichen stellen für eine weitere Modernisierung unseres Landes.
Zum Beispiel in der Energiepolitik: Niedersachsen soll das wichtigstes Energieland in Deutschland sein, vor allem auf der Basis von Windstrom auf Land und auf der See. Aber erneuerbare Energien sind auch die Grundlage für den Umbau wichtiger Teile der Wirtschaft: Elektromobilität und Wasserstoff sind dafür die wichtigsten Stichworte. Wir wollen stark bleiben in Niedersachsen – und klimaneutral werden.
Oder Stichwort Digitalisierung: Vor einigen Tagen habe ich eine der ersten Tablet-Klassen in Niedersachsen besucht. Die IGS Isernhagen arbeitet nun schon einige Jahre auf der Basis von einheitlichen Endgeräten in einem Unterricht mit vielen digitalen Hilfsmitteln. Das erfordert eine deutlich andere Pädagogik, aber das Ergebnis war für mich mehr als überzeugend. Und so soll es dann nach Möglichkeit in allen niedersächsischen Schulen zugehen.
Das sind nur zwei von vielen Themen, die uns besonders wichtig sind. Mit diesen Themen treten wir an, mit vielen neuen Gesichtern, aber auch mit Politikerinnen und Politikern, die bekannt und sehr anerkannt sind. Jetzt geht es los mit dem Wahlkampf in Niedersachsen und ich freue mich darauf!
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
