SPD Löningen
  • SPD Löningen
    • Vorstand
    • Berichte
  • Wir im Stadtrat
    • Wir im Stadtrat
    • Anträge
  • Deine Ideen für Löningen
  • Unterstützen
  • Berichte
    • Ortsverein Löningen
    • Unterbezirk Cloppenburg
    • Bezirk Weser-Ems
    • Weils Woche
    • Landtag Niedersachsen
    • Bundestagsfraktion
9. März 2023 von Nico Neubert

Haushaltsrede Stadt Löningen 2023

Haushaltsrede Stadt Löningen 2023
9. März 2023 von Nico Neubert

Haus­halts­re­de Stadt Lönin­gen 2023

Grup­pe SPD/Bündnis 90-Die Grünen

Sehr geehr­ter Herr Rats­vor­sit­zen­der, sehr geehr­ter Herr Bür­ger­meis­ter, lie­be Rats­kol­le­gin­nen und Rats­kol­le­gen, mei­ne sehr ver­ehr­ten Damen und Herren.

Wir haben einen ambi­tio­nier­ten, aber soli­de auf­ge­stell­ten Haus­halts­ent­wurf für das 2023 vor­ge­legt bekommen.

Auch in die­sem Jahr ste­hen vie­le Pro­jek­te auf unse­rer Agen­da, wie z. B.:
Die end­gül­ti­ge Fer­tig­stel­lung des Bus­bahn­hofs am Gymnasium.
Die Sanie­rung der Elber­ger Straße.
Die Fer­tig­stel­lung der Kin­der­krip­pe in der Mühlenstraße.
Die Abschluss­ar­bei­ten am neu­en Feu­er­wehr­haus und DRK-Gebäude.
Die Erschlie­ßung des neu­en Gewer­be­ge­bie­tes an der B213.
Der geplan­te Bürgerwindpark.
Die Sanie­rung bzw. Erwei­te­rung des Kin­der­gar­tens in Bens­trup und der Grund­schu­le in Wachtum.
Die Her­stel­lung eines Wohn­mo­bil­stell­plat­zes an der Angel­be­cker Straße.
Die Bele­bung der Innenstadt.
Der Rad­weg von Bun­nen nach Hamstrup.
Der Sport­park an der Ringstraße.
Die Über­ar­bei­tung der Förderrichtlinie.
Und noch vie­les mehr.

Mei­ne Damen und Herren.

Da die wich­tigs­ten Zah­len zum Haus­halt bereits von mei­nen Vor­red­nern erläu­tert wur­den, wer­de ich die­se auch nicht mehr anspre­chen und mich auf eini­ge für uns wich­ti­ge The­men beschränken.

Was den Erwerb von neu­en Gewer­be­flä­chen angeht, sind mei­ne Kol­le­gen Maria Kru­se und Egbert Schäp­ker der Mei­nung, dass hier das Ende der Fah­nen­stan­ge erreicht ist und wir, aus­ge­nom­men des bereits geplan­ten neu­en Gewer­be­ge­bie­tes an der B213 bzw. an der alten Heer­stra­ße Rich­tung Bens­trup, auf wei­te­re neue Gewer­be­ge­bie­te ver­zich­ten soll­ten, damit nicht noch mehr Flä­chen ver­sie­gelt werden.
Einig sind wir uns, wenn es um die Aus­wei­sung neu­er Bau­ge­bie­te geht. Hier soll­ten die bereits geplan­ten Flä­chen wie die in Even­kamp, Elber­gen, Böen und an der Lod­ber­ger Stra­ße fer­tig­ge­stellt wer­den. Die Not­wen­dig­keit für wei­te­re Bau­ge­bie­te sehen wir im Moment aber nicht. Wir müs­sen auch in Zukunft auf einen bewuss­ten und effi­zi­en­ten Umgang mit der Res­sour­ce „Flä­che“ achten.
Eine effi­zi­en­te Nut­zung bestehen­der Infra­struk­tur­ein­rich­tun­gen führt zu gerin­ge­ren Kos­ten. Durch weni­ger Ver­kehrs­be­las­tung und kür­ze­re Wege steigt die Lebens­qua­li­tät. Die zukünf­ti­ge Sied­lungs­ent­wick­lung soll­te sich auf die Poten­zia­le inner­halb bestehen­der Sied­lungs­be­rei­che kon­zen­trie­ren, dadurch blei­ben Böden erhal­ten, die als Lebens­grund­la­ge für Men­schen, Tie­re und Pflan­zen, Anbau­flä­chen für Nah­rungs­mit­tel und als Fil­ter und Puf­fer für gesun­des Trink­was­ser dienen.
Durch kur­ze Wege und damit weni­ger Ver­kehr und Ener­gie­ver­brauch, aber auch durch Frei­hal­ten kli­ma­sen­si­bler Flä­chen wie z.B. Über­schwem­mungs­ge­bie­te wird ein Bei­trag zum Kli­ma­schutz geleistet.

Zum sozia­len Woh­nungs­bau. Wie auch in der Tages­pres­se zu lesen war, ist die Anzahl der Woh­nun­gen in die­sem Bereich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren extrem zurück­ge­gan­gen, auch weil vie­le älte­re Woh­nun­gen abge­ris­sen oder ver­kauft wur­den und kein ent­spre­chen­der Ersatz geschaf­fen wor­den ist. Vor die­sem Hin­ter­grund macht die Mit­glied­schaft bei der Woh­nungs­ge­nos­sen­schaft Hase­tal noch mehr Sinn.
Wir benö­ti­gen gera­de in Zen­trums­nä­he mehr bezahl­ba­re Woh­nun­gen. Das ist ja auch schon seit Lan­gem bekannt, aber hier müs­sen wir nun auch mal in die Gän­ge kommen.
Was die Sanie­rung und den Neu­bau von Rad­we­gen angeht, hät­ten wir uns gewünscht, dass sich im Haus­halt mehr als nur ein Rad­weg pro Jahr wie­der­fin­det. Aber das scheint aus den ver­schie­dens­ten Grün­den wohl nicht mög­lich zu sein.
Posi­tiv aus unse­rer Sicht ist, dass für PV-Anla­gen auf dafür geeig­ne­ten städ­ti­schen Gebäu­den meh­re­re 100.000 Euro im Haus­halts­ent­wurf ver­an­schlagt sind.

Genau­so erfreut sind wir dar­über, dass die Dorf­ent­wick­lung Lönin­gen Süd­ost wei­ter vor­an­schrei­tet. Im Jahr 2027 soll die­se ja wahr­schein­lich abge­schlos­sen sein.
Auch die Haus­halts­po­si­tio­nen für unse­re Kin­der­gär­ten und Schu­len fin­den unse­re vol­le Unter­stüt­zung. Das sind näm­lich Inves­ti­tio­nen für unse­re Kin­der und somit in unse­re Zukunft.
Dazu gehört auch, dass wir mehr Geld für unse­re Spiel­plät­ze in die Hand neh­men müs­sen. Die Prei­se für neue geneh­mi­gungs­fä­hi­ge Spiel­ge­rä­te haben sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren mehr als ver­dop­pelt. Hin­zu­kom­men die immer stren­ger gewor­de­nen Richt­li­ni­en für Spiel­ge­rä­te auf öffent­li­chen Spiel­plät­zen. Dadurch ist es für die Spiel­platz­ge­mein­schaf­ten kaum noch mög­lich, Spiel­ge­rä­te selbst zu bau­en. Das soll­te bei der Über­ar­bei­tung der För­der­richt­li­nie unbe­dingt mit berück­sich­tigt wer­den. Einen ent­spre­chen­den Vor­schlag haben wir dem Arbeits­kreis vor­ge­legt. Wie wich­tig das gemein­sa­me Spie­len für unse­re Klei­nen ist, brau­che ich hier wohl nicht wei­ter auszuführen.

Wich­tig und rich­tig sind für uns auch die Inves­ti­tio­nen in unse­re Klär­an­la­ge. Auch wenn die Abwas­ser­ab­ga­ben dadurch stei­gen wer­den, lie­gen die­se noch immer in einem erträg­li­chen Rah­men. Eini­ge unse­rer Nach­bar­ge­mein­den wären froh, wenn sie noch eine eige­ne Klär­an­la­ge hät­ten, wenn man an die wesent­lich höhe­ren Abga­ben für deren Bür­ger denkt.

Auch die Anschaf­fung von Mäh­ro­bo­tern für unse­re Sport­ver­ei­ne ist eine gute Inves­ti­ti­on, wenn man an den immensen per­so­nel­len Auf­wand denkt, der momentan dafür not­wen­dig ist.

Da man davon aus­ge­hen kann, dass das neue Gebäu­de für die Feu­er­wehr und das DRK in die­sem Jahr fer­tig­ge­stellt wird, müs­sen wir jetzt auch schnells­tens mit den Pla­nun­gen für das Rat­haus anfan­gen. Die ers­te Sit­zung für den Arbeits­kreis ist in die­sem Monat geplant. Und dann soll­te es auch zügig wei­ter­ge­hen. Natür­lich wird die­ses Objekt eine Men­ge Geld kos­ten, aber dabei dür­fen wir nicht ver­ges­sen, dass wir hier ein Rat­haus für die nächs­ten Gene­ra­tio­nen bauen.

Mei­ne Damen und Herren.

Weil die aller­meis­ten Haus­halts­an­sät­ze unse­re Zustim­mung fin­den, wer­den wir auch dem Haus­halt für das Jahr 2023 mehr­heit­lich zustimmen.
Bedan­ken möch­te ich mich an die­ser Stel­le bei allen ehren­amt­lich täti­gen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger für ihren Ein­satz zum Woh­le unse­rer Stadtgemeinde.
Gera­de, was die Unter­brin­gung der Flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne angeht, hat die Ver­wal­tung gro­ße Unter­stüt­zung aus der Bevöl­ke­rung erfahren.
Ein Dan­ke­schön geht auch an alle Mit­ar­bei­ter der Stadt Lönin­gen für eine wirk­lich gute Zusam­men­ar­beit im letz­ten Jahr.

Ich bedan­ke mich für ihre Aufmerksamkeit.

Rai­ner Kro­ner Gruppensprecher

Vorheriger BeitragFür eine neue OstpolitikNächster Beitrag Der „schlafende Riese der Energiewende“

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Artikel teilen

PDFDrucken

Letzte Beiträge

„Deutschland hat mit der Türkei geweint“21. März 2023
Der „schlafende Riese der Energiewende“13. März 2023
Haushaltsrede Stadt Löningen 20239. März 2023

Beitragskategorien

  • Anträge
  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Löningen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
© SPD Ortsverein Löningen Impressum | Datenschutz

Letzte Beiträge

„Deutschland hat mit der Türkei geweint“21. März 2023
Der „schlafende Riese der Energiewende“13. März 2023
Haushaltsrede Stadt Löningen 20239. März 2023

Berichtskategorien

  • Anträge
  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Löningen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
Wir verwenden Cookies für eine bessere Nutzererfahrung. Impressum | Datenschutz
EinstellungenAKZEPTIEREN
Privacy & Cookies Policy

Ihre Privatsphäre

Wenn Sie eine Website besuchen, werden möglicherweise Informationen in Ihrem Browser gespeichert oder von diesem abgerufen, meist in Form von Cookies. Diese Informationen können sich auf Sie, Ihre Vorlieben oder Ihr Gerät beziehen und werden hauptsächlich verwendet, damit die Webseite so funktioniert, wie Sie es erwarten. Die Informationen identifizieren Sie in der Regel nicht direkt, bieten Ihnen jedoch eine personalisierte Web-Erfahrung. Da wir Ihr Recht auf Privatsphäre respektieren, können Sie festlegen, welche Arten von Cookies Sie zulassen möchten. Klicken Sie auf die Überschriften der verschiedenen Kategorien, um mehr zu erfahren und unsere Standardeinstellungen zu ändern. Das Blockieren einiger Arten von Cookies kann sich jedoch auf Ihre Erfahrung mit der Website und den von uns angebotenen Diensten auswirken.
Necessary
immer aktiv
Diese Cookies sind für das Funktionieren der Website erforderlich und können in unseren Systemen nicht ausgeschaltet werden. Sie werden in der Regel nur als Reaktion auf von Ihnen durchgeführte Aktionen festgelegt, welche eine Abfrage von Diensten erfordern, wie z. B. das Festlegen Ihrer Datenschutzeinstellungen, Anmelden oder Ausfüllen von Formularen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er diese Cookies blockiert oder Sie über die Nutzung benachrichtigt, jedoch funktionieren dann einige Teile der Website nicht. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten.
Analytische Cookies
Mit diesen Cookies können wir Besuche und Zugriffsquellen zählen, um die Leistung unserer Website zu messen und zu verbessern. Sie helfen uns zu erkennen, welche Seiten am meisten und welche am wenigsten beliebt sind und wie sich Besucher auf der Website bewegen. Alle Informationen, die diese Cookies sammeln, sind aggregiert und daher anonym. Wenn Sie diese Cookies nicht zulassen, wissen wir nicht, wann Sie unsere Website besucht haben und werden nicht in der Lage sein, die Leistung der Webseite zu überwachen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN