Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen hatte.
Niedersächsischer Innenminister ist er jedenfalls nicht mehr. So sehr ich mich über seine Berufung nach Berlin gefreut habe und davon überzeugt bin, dass er ein richtig guter Verteidigungsminister in einer besonders schwierigen Zeit sein wird, so sehr ist sein Umzug nach Berlin auch ein Verlust für die niedersächsische Landespolitik. Nur wenige Tage haben Boris Pistorius gefehlt, um einen neuen Rekord in der Amtszeit von niedersächsischen Innenministern aufzustellen. Fast zehn Jahre lang hat er dieses Amt auch in schwierigen Zeiten so gut ausgefüllt, dass die innere Sicherheit in unserem Land für jedermann erkennbar weitestgehend gewährleistet war. Boris hat damit auch einen großen Beitrag für den politischen Erfolg der SPD in Niedersachsen geleistet.
Aber natürlich ist niemand unersetzbar und ich bin am Ende der Woche sehr zufrieden gewesen, die Nachfolge in einem zügigen und diskreten Verfahren überzeugend klären zu können.
Daniela Behrens wird die erste niedersächsische Innenministerin und sie wird eine richtig gute Innenministerin, da bin ich sicher. Vor allem ihre Arbeit als Sozialministerin hat mich überzeugt, denn als sie dieses Amt im März 2021 angetreten hat, handelte es sich um die schwierigste Aufgabe der Landespolitik. Die Pandemie war auf dem Höhepunkt und die Stimmung auf dem Tiefpunkt, die Impfkampagne war nur mühsam gestartet und wir hatten einige Hausaufgaben zu machen. Vom Start weg hat Daniela Behrens bewiesen, dass sie führungsstark ist und auch in schwierigen Situation ebenso sicher wie klar auftritt. Das sind Eigenschaften, die gerade an der Spitze des Innenministeriums gefragt sind, denn Krisenerfahrungen werden wir – leider – auch künftig machen, fürchte ich. Die Sicherheit in Niedersachsen ist weiter in sehr guten Händen.
Der Wechsel aus dem Sozial- in das Innenministerium hinterlässt wiederum eine Lücke, die schnell zu schließen war. Das Sozialministerium verfügt über einen besonders umfangreichen Geschäftsbereich – Soziales und Gleichstellung der Geschlechter, Arbeit und Alter, Jugend und Politik für Menschen mit Behinderungen, Integration und vieles mehr. Und vor allem auch die Verantwortung für Gesundheit und Pflege, einem ausgesprochen schwierigen Bereich, wo in den nächsten Jahren Reformen unumgänglich sein werden und viele Entscheidungen anstehen. Das spüren wir gerade in Niedersachsen, einem Flächenland, besonders deutlich.
Gerade deswegen ist Andreas Philippi eine gute Wahl für das Sozialministerium. Er ist bis heute beides – Praktiker und Politiker. Als Arzt (Chirurgie und Rettungsmedizin) hat er seit drei Jahrzehnten umfassende Erfahrungen in unserem Gesundheitswesen gesammelt und praktiziert trotz seiner politischen Arbeit übrigens bis heute in Herzberg am Harz. Dort ist er auch ehrenamtlich Vorsitzender des Kreisverbandes des Deutschen Roten Kreuz und kennt damit alle Themen und auch Probleme der freien Wohlfahrtspflege im ländlichen Raum. Und er ist Sozial- und Gesundheitspolitiker, zunächst lange Zeit in der Kommunalpolitik und heute als Abgeordneter im Deutschen Bundestag und Mitglied des Gesundheitsausschusses. Gerade auch diese Mischung von Politik und Praxis wird sich auszahlen – da weiß jemand, wovon er redet.
Am Mittwoch gehen Daniela Behrens und Andreas Philippi in ihren neuen Ämtern an den Start – ich freue mich darauf. Und Euch wünsche ich eine gute Woche!