SPD Löningen
  • SPD Löningen
    • Vorstand
    • Berichte
  • Wir im Stadtrat
    • Wir im Stadtrat
    • Anträge
  • Deine Ideen für Löningen
  • Unterstützen
  • Berichte
    • Ortsverein Löningen
    • Unterbezirk Cloppenburg
    • Bezirk Weser-Ems
    • Weils Woche
    • Landtag Niedersachsen
    • Bundestagsfraktion
28. Februar 2022 von

Eine neue Zeit

Eine neue Zeit
28. Februar 2022 von

Der Don­ners­tag war einer der schlimms­ten Tage, an die ich mich erin­nern kann. Der rus­si­sche Angriffs­krieg auf die Ukrai­ne war ein Schock und sel­ten habe ich so vie­le ent­setz­te und fas­sungs­lo­se Gesich­ter gese­hen wie an die­sem Tag. Am ehes­ten ver­gleich­bar war da noch der 11. Sep­tem­ber 2001, als die Tür­me des World Trade Cen­ter in New York nach einem Ter­ror­an­griff ein­stürz­ten.

Ein­ge­stürzt ist auch am Don­ners­tag auch die Vor­stel­lung, durch ein Sys­tem von inter­na­tio­na­len Abkom­men und dem gegen­sei­ti­gen Ver­spre­chen, staat­li­che Gren­zen nicht anzu­tas­ten, könn­ten wir einen Krieg in Euro­pa ein für alle­mal aus­schlie­ßen. Für Men­schen mei­ner Gene­ra­ti­on waren die­se gegen­sei­ti­gen Zusi­che­run­gen zunächst ein rie­si­ger Fort­schritt: Auf­ge­wach­sen im Kal­ten Krieg mit hoch­ge­rüs­te­ten Mili­tär­blö­cken und einer durch­aus rea­len Kriegs­ge­fahr, hat­ten die Ost­ver­trä­ge vor fünf­zig Jah­ren und das Hel­sin­ki-Abkom­men weni­ge Jah­re spä­ter Schritt für Schritt eine Ent­span­nung und immer mehr Sicher­heit in ganz Euro­pa bedeu­tet. Vor etwa drei­zig Jah­ren schien nach dem Fall der Mau­er eine ganz neue Peri­ode von Frei­heit und Sicher­heit ange­bro­chen zu sein. Jun­ge Men­schen in Deutsch­land haben nie ein ande­res Gefühl gekannt.

Seit Don­ners­tag ist das anders. Knapp zwei Flug­stun­den von Nie­der­sach­sen ent­fernt erle­ben Men­schen genau jetzt haut­nah den Schre­cken des Krie­ges. Wla­di­mir Putin hat die zen­tra­le Schwach­stel­le die­ses Sys­tems gegen­sei­ti­ger Zusi­che­run­gen auf­ge­zeigt: Es setzt vor­aus, dass sich alle Betei­lig­ten an die Ver­ein­ba­run­gen hal­ten. Putin dage­gen igno­riert schlicht­weg Ver­trä­ge und Recht, er setzt auf die Macht aus den Gewehr­läu­fen. Das war nicht immer so, jetzt ist es aber die bit­te­re Realität.

Des­we­gen wird es auch eine wesent­li­che Ver­än­de­rung der deut­schen Poli­tik geben müs­sen. Waf­fen­lie­fe­run­gen in Kri­sen­ge­bie­te waren bis jetzt aus­ge­schlos­sen, aber unter dem Ein­druck der rus­si­schen Aggres­si­on ist es rich­tig, Waf­fen an die Ukrai­ne zu lie­fern. Die Sper­rung des deut­schen Luft­raums für rus­si­sche Flug­zeu­ge und der Aus­schluss aus gro­ßen Tei­len des inter­na­tio­na­len Geld­trans­fer­sys­tems SWIFT sind wei­te­re Bei­spie­le für eine neue Sicherheitspolitik.

Dazu gehört auch ein ande­rer Umgang mit der Bun­des­wehr. Deren Kern­auf­trag, die Ver­tei­di­gung der Lan­des­gren­zen, schien sich lan­ge Zeit über­holt zu haben und auf die­ser Grund­la­ge ist die Bun­des­wehr finan­zi­ell immer schlech­ter behan­delt wor­den. Es ist rich­tig, dass Olaf Scholz auch in die­ser Hin­sicht den Kurs ändert und die Bun­des­wehr wesent­lich bes­ser aus­stat­ten will. Der Ver­tei­di­gungs­auf­trag ist lei­der nicht über­holt, son­dern hoch aktuell.

Deutsch­land darf sich auch in Zukunft an kei­nen Aggres­sio­nen betei­li­gen, muss aber umge­kehrt eben auch Aggres­so­ren eine kla­re Ansa­ge machen kön­nen, auch über die Diplo­ma­tie hin­aus. Und das immer zusam­men mit den ande­ren euro­päi­schen und demo­kra­ti­schen Partnern.

Es ist seit Don­ners­tag eine neue Welt, in der wir in Euro­pa leben. Aber zwei­er­lei bleibt: Der unbe­ding­te eige­ne Frie­dens­wil­le in unse­rem Land und die Bereit­schaft, Men­schen in Not zu hel­fen. Und das heißt: Men­schen aus der Ukrai­ne, die ihre Hei­mat ver­las­sen müs­sen, wer­den wir in Nie­der­sach­sen Zuflucht bie­ten, das steht fest.

Wün­schen wir uns eine bes­se­re Woche, als es die letz­te gewe­sen ist.

Vorheriger Beitrag„Das schulden wir unseren europäischen Werten“Nächster Beitrag „Sozialer, ökologischer und wirtschaftlich erfolgreicher“

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Artikel teilen

PDFDrucken

Letzte Beiträge

Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Weser-Ems mit neuem Vorstand25. September 2023
Sei am Montag dabei!21. September 2023
Bezahlbar und klimafreundlich Heizen21. September 2023

Beitragskategorien

  • Anträge
  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Löningen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
© SPD Ortsverein Löningen Impressum | Datenschutz

Letzte Beiträge

Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Weser-Ems mit neuem Vorstand25. September 2023
Sei am Montag dabei!21. September 2023
Bezahlbar und klimafreundlich Heizen21. September 2023

Berichtskategorien

  • Anträge
  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Löningen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
Wir verwenden Cookies für eine bessere Nutzererfahrung. Impressum | Datenschutz
EinstellungenAKZEPTIEREN
Privacy & Cookies Policy

Ihre Privatsphäre

Wenn Sie eine Website besuchen, werden möglicherweise Informationen in Ihrem Browser gespeichert oder von diesem abgerufen, meist in Form von Cookies. Diese Informationen können sich auf Sie, Ihre Vorlieben oder Ihr Gerät beziehen und werden hauptsächlich verwendet, damit die Webseite so funktioniert, wie Sie es erwarten. Die Informationen identifizieren Sie in der Regel nicht direkt, bieten Ihnen jedoch eine personalisierte Web-Erfahrung. Da wir Ihr Recht auf Privatsphäre respektieren, können Sie festlegen, welche Arten von Cookies Sie zulassen möchten. Klicken Sie auf die Überschriften der verschiedenen Kategorien, um mehr zu erfahren und unsere Standardeinstellungen zu ändern. Das Blockieren einiger Arten von Cookies kann sich jedoch auf Ihre Erfahrung mit der Website und den von uns angebotenen Diensten auswirken.
Necessary
immer aktiv
Diese Cookies sind für das Funktionieren der Website erforderlich und können in unseren Systemen nicht ausgeschaltet werden. Sie werden in der Regel nur als Reaktion auf von Ihnen durchgeführte Aktionen festgelegt, welche eine Abfrage von Diensten erfordern, wie z. B. das Festlegen Ihrer Datenschutzeinstellungen, Anmelden oder Ausfüllen von Formularen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er diese Cookies blockiert oder Sie über die Nutzung benachrichtigt, jedoch funktionieren dann einige Teile der Website nicht. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten.
Analytische Cookies
Mit diesen Cookies können wir Besuche und Zugriffsquellen zählen, um die Leistung unserer Website zu messen und zu verbessern. Sie helfen uns zu erkennen, welche Seiten am meisten und welche am wenigsten beliebt sind und wie sich Besucher auf der Website bewegen. Alle Informationen, die diese Cookies sammeln, sind aggregiert und daher anonym. Wenn Sie diese Cookies nicht zulassen, wissen wir nicht, wann Sie unsere Website besucht haben und werden nicht in der Lage sein, die Leistung der Webseite zu überwachen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN