„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil. Inzwischen gibt es wohl keinen gesellschaftlichen Bereich, der nicht durch ein ganzes Geflecht von Gesetzen, Verordnungen, Satzungen und Gerichtsurteilen im Detail geregelt ist.
Dahinter steht in aller Regel keineswegs die Absicht, Bürgerinnen und Bürger zu ärgern, sondern bester Wille, zur Verbesserung eines Bereiches beizutragen. Manchmal sind es auch Vorgaben einer höheren Ebene – EU, Bund, Land, Gerichte -, die Regelungen notwendig machen.
Aber trotzdem: Die Schmerzgrenze ist in vielen Fällen längst überschritten. Vor allem aufwendige Regelungen auch noch des letzten Details machen sowohl Bürgerinnen und Bürgern wie Behörden das Leben schwer.
Natürlich wird die Digitalisierung vielfach Probleme reduzieren. Aber abgesehen davon, dass die Digitalisierung in Deutschland bekanntlich nicht so weit fortgeschritten ist, wie in anderen Ländern, erfordern einfache IT-Prozesse zwischen dem Staat und den Bürgerinnen und Bürgern auch einfache Regelungen, sonst kann es nicht funktionieren.
Das ist der Hintergrund, warum Olaf Scholz zurecht einen Deutschland-Pakt schmieden will. Derzeit ist Deutschland sehr kompliziert, deswegen auch langsam und am Ende teuer. Wie schaffen wir es, einfacher und damit schneller und letztlich wirtschaftlicher zu werden? Darum geht es.
Entbürokratisierung ist leicht gefordert, aber schwer durchzuführen. Es geht um praktisch alle Lebensbereiche, viele Interessengruppen kämpfen um den status quo und das Ganze ist extrem kleinteilig. Aber es hilft nichts, wenn wir die Überregulierung überwinden wollen, müssen wir uns an diesen Berg Arbeit heranmachen. Das ist am Ende ein Stück Staatsreform, ein echter Beitrag zur Modernisierung unseres Landes und der Mühe wert.
Ich wünsche Euch eine gute Woche.
