Weitere Niederlage für Beekhuis – Verfahren gegen Johanne Modder eingestellt
Das von dem aus der SPD ausgeschlossenen Mitglied Jochen Beekhuis (Großefehn) bei der Landesdatenschutzbeauftragten eingereichte Beschwerdeverfahren gegen die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder wird eingestellt. „Die Landesdatenschutzbehörde hat die Beschwerde geprüft, rechtlich…
SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz
Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder: Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher…
Rettung der deutschen Schiffbauindustrie
Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen. Der Schiffbau…
Niedersachsen legt Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen auf
Für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine stellt die Landesregierung ein Sonderprogramm von sechs Millionen Euro auf. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich gelohnt“, freut sich Hanna Naber, SPD Landtagsabgeordnete. „Diese weitere Förderung ist unglaublich…
STARKE FÜHRUNG. FÜR UNSER NIEDERSACHSEN!
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir…
Veranstaltungen und Sitzungen fallen aus! Parteileben findet digital statt.
Wir müssen vermeiden, dass sich das Corona-Virus schnell verbreitet. Und wir müssen alle gemeinsam besonders gefährdete Menschen schützen – ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Dazu können wir alle einen…
Statement der Oldenburger SPD zum niedersächsischen Stufenplan der Landesregierung
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Stadt begrüßt die Vorstellung des Stufenplanes der niedersächsischen Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen. Dies wurde auf der heutigen digitalen Sitzung beschlossen. Mit diesem Stufenplan liegt zum…
Parteiausschluss Beekhuis bestätigt!
Der SPD-Bezirk Weser-Ems begrüßt die Entscheidung der Bundesschiedskommission, den von Jochen Beekhuis eingelegten Widerspruch gegen seinen Parteiausschluss zurückzuweisen. Die Bundesschiedskommission stellt fest, dass Herr Beekhuis nicht mehr Mitglied der Sozialdemokratischen…