SPD Weser-Ems trauert um Thomas Oppermann
Völlig unerwartet und verlieren wir mit dem plötzlichen Tod des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann einen wahren Streiter für Demokratie und einen sozialen Staat. Die SPD in Weser-Ems trauert um einen kämpferischen,…
Geld in die Hand für einen zukunftsgewandten Haushalt
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher: Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag den Entwurf zum Haushalt 2021 eingebracht. Jetzt schlägt die Stunde des Parlaments. Wir werden nun aus dem sehr…
Starkes Signal für den Sport in Deutschland
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Der Haushaltsausschuss erweitert die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen. „Der Haushaltsausschuss hat heute auf…
Weitere Niederlage für Beekhuis – Verfahren gegen Johanne Modder eingestellt
Das von dem aus der SPD ausgeschlossenen Mitglied Jochen Beekhuis (Großefehn) bei der Landesdatenschutzbeauftragten eingereichte Beschwerdeverfahren gegen die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder wird eingestellt. „Die Landesdatenschutzbehörde hat die Beschwerde geprüft, rechtlich…
SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz
Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder: Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher…
Rettung der deutschen Schiffbauindustrie
Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen. Der Schiffbau…
Niedersachsen legt Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen auf
Für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine stellt die Landesregierung ein Sonderprogramm von sechs Millionen Euro auf. „Unsere Hartnäckigkeit hat sich gelohnt“, freut sich Hanna Naber, SPD Landtagsabgeordnete. „Diese weitere Förderung ist unglaublich…
STARKE FÜHRUNG. FÜR UNSER NIEDERSACHSEN!
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir…
Veranstaltungen und Sitzungen fallen aus! Parteileben findet digital statt.
Wir müssen vermeiden, dass sich das Corona-Virus schnell verbreitet. Und wir müssen alle gemeinsam besonders gefährdete Menschen schützen – ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Dazu können wir alle einen…
Statement der Oldenburger SPD zum niedersächsischen Stufenplan der Landesregierung
Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Stadt begrüßt die Vorstellung des Stufenplanes der niedersächsischen Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen. Dies wurde auf der heutigen digitalen Sitzung beschlossen. Mit diesem Stufenplan liegt zum…