SPD Lindern bemängelt die Nichtlieferung des Impfstoffes und hofft auf Antworten aus den Ministerien
SPD-Ratsherr Heinz Robben aus Lindern fragt im Wirtschafts- und Gesundheitsministerium in Hannover an, wer für die Nichtlieferung verantwortlich ist. Für Mittwoch, dem 10.02.2021, war in Lindern ein dezentraler Impftermin für…
SPD Cloppenburg fordert Nachbesserungen bei der Impfverordnung
Die Eingliederungshilfen sind top, aber der Impfplan zur Berücksichtigung Menschen mit Behinderungen ein Flop Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft SelbstAktiv innerhalb des SPD-Kreisvorstandes beklagen die mangelnde Unterstützung vieler Menschen mit einer Behinderung und…
Jahresbauprogramm 2021 im Landkreis Cloppenburg
Aus dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung konnte Ulf Prange (MdL) in Erfahrung bringen, dass der Landkreis Cloppenburg aus dem Jahresbauprogramm 2021 der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau…
Trauer um Gabriele Kalvelage
Gestern verstarb für uns alle total überraschend die ehemalige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Kalvelage im Alter von nur 57 Jahren an ihrem Wohnsitz in Emstek Ortsteil Halen. Unser Mitgefühl gilt insbesondere ihrem…
Über 10,5 Mio. Euro an Gewerbesteuerrückerstattungen des Landes fließen in den Landkreis Cloppenburg
Gemeinde Essen erhält mit knapp 2,6 Mio. Euro den höchsten Betrag – Fünf Kommunen gehen leer aus Durch den 2. Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz wurde in Niedersachsen ein umfangreiches…
SPD Löningen setzt Zeichen gegen Faschismus
Die SPD Löningen hat am Sonntag, 08.11.2020, mit einer besonderen Aktion auf die Reichspogromnacht am 09.11.1938 hingewiesen. „Da das Plakatierungsverbot für politische Werbung außerhalb von Wahlkämpfen es uns nicht möglich…
SPD-Kreistagsfraktion fordert bei der Kreisumlage eine Halbierung und Festsetzung auf 18 Punkte
Wie schon mit Schreiben vom 21.05.2020 angekündigt, beantragt die SPD-Kreistagsfraktion bei der kommenden Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes die deutliche Absenkung der Kreisumlage. Demnach soll rückwirkend für das Haushaltsjahr 2020 einmalig die…
Im Kampf gegen Corona: Die neuen Regeln
Weil sich wieder deutlich mehr Menschen mit dem Corona-Virus infizieren, haben Bund und Länder die Regeln für den Gesundheitsschutz angepasst. Unter anderem geht es darum, dass Ordnung- und Gesundheitsämter nicht…
Schulen im Südkreis erhalten Fördermittel für digitale Endgeräte
Die Bundesregierung und die Bundesländer haben beschlossen, 500 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ohne Gerät bereitzustellen. Mit der Veröffentlichung der entsprechenden „Richtlinie über…
Vorstandsneuwahl bei der SPD Barßel
Am vergangenen Freitag fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Barßel statt. Zu Beginn berichtete die 1. Vorsitzende, Judith Vey-Höwener, über das vergangene Jahr und die Aktivitäten der SPD Barßel wie z.B.…