„Wir fühlen uns ungerecht behandelt, Olaf Scholz“
Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.
Wir brechen die Welle, jetzt. Gemeinsam. Schnell und entschlossen.
Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das…
Jetzt schnell und entschlossen handeln
Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen gefordert. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt…
Aus grauem muss grüner Stahl werden
Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
SPD Weser-Ems trauert um Thomas Oppermann
Völlig unerwartet und verlieren wir mit dem plötzlichen Tod des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann einen wahren Streiter für Demokratie und einen sozialen Staat. Die SPD in Weser-Ems trauert um einen kämpferischen,…
SPD-Kreistagsfraktion fordert bei der Kreisumlage eine Halbierung und Festsetzung auf 18 Punkte
Wie schon mit Schreiben vom 21.05.2020 angekündigt, beantragt die SPD-Kreistagsfraktion bei der kommenden Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes die deutliche Absenkung der Kreisumlage. Demnach soll rückwirkend für das Haushaltsjahr 2020 einmalig die…
Wir trauern um Thomas Oppermann
Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so…
„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und ‑gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ –…
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG ZUM TOD THOMAS OPPERMANN VON STEPHAN WEIL UND HANNE MODDER
Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklären Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, und Hanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: Stephan Weil: „Gestern ist in Göttingen völlig unerwartet Thomas Oppermann gestorben. Wir…
ERSTER DIGITALER LANDESPARTEITAG: SPD WILL NIEDERSACHSEN STARK IN DIE ZUKUNFT FÜHREN
Hannover, 24.10.2020 den ersten digitalen Parteitag in Niedersachsen, den heutigen außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen SPD, wertet die Partei als vollen Erfolg. Bei der virtuell durchgeführten Antragsberatung und ‑abstimmung hat sich…