Bundeshaushalt 2021: Sicherheit und Zusammenhalt
Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher: Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung…
„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“
Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte…
Sechsundachtzig Cent
Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine…
„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“
Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf…
Über 10,5 Mio. Euro an Gewerbesteuerrückerstattungen des Landes fließen in den Landkreis Cloppenburg
Gemeinde Essen erhält mit knapp 2,6 Mio. Euro den höchsten Betrag – Fünf Kommunen gehen leer aus Durch den 2. Nachtragshaushalt 2020 und das dazugehörige Haushaltsbegleitgesetz wurde in Niedersachsen ein umfangreiches…
Eine Geste schreibt Geschichte
Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen…
„Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“
Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen.
Zielgerade 2020
Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und…
„Wir haben die Kultur in der Partei verändert“
Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und…
Stark durch die Krise
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet.…