Landkreis Cloppenburg und Gemeinde Cappeln erhalten Finanzmittel aus dem Sportstättensanierungsprogramm
Ulf Prange (SPD-Landtagsabgeordneter aus Oldenburg) teilt dem SPD-Kreisvorstand mit, dass der Landkreis Cloppenburg für die energetische Sanierung der aus dem Jahre 1968 stammenden Sporthalle in Löningen und die Gemeinde Cappeln…
Mehrheit im Kreistag stimmt gegen einen Kulturzuschuss für ein Sägerei-Museum in Gehlenberg
Obwohl es im Vorfeld der Beratungen auch in Reihen der CDU positive Signale gab, stimmte die CDU-Fraktion im Kreistag Cloppenburg geschlossen gegen einen Antrag auf institutionelle Förderung für das Sägerei-Museum…
Ferien von und mit dem Virus
Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden.…
CDU-Mehrheit im Kreistag boykottiert SPD-Resolution
Sozialdemokratisches Vorhaben gegen Arbeitsausbeutung wird als Polemik und Beginn des Kommunalwahlkampfs verunglimpft. Letzte Woche standen die Zeichen noch auf interfraktionelle Abstimmungen zu einer gemeinsamen Resolution des Kreistags Cloppenburg. Auf Grundlage…
Vorsicht an der Bahnsteigkante
Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und…
Stephan Weil zur Beratertätigkeit von Sigmar Gabriel bei Tönnies
Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie…
Freunde und Helfer
Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen,…
Resolution: Stärkere und soziale Regulierung von Arbeitsverhältnissen, Verbot von Werkverträgen in der Schlachtbranche
Die SPD-Kreisfraktion beantragt, dem Kreistag die Beschlussfassung folgender Resolution zu empfehlen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf Landes‑, Bundes- und auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Arbeitsverhältnisse insbesondere in…
Das liebe Geld
Eigentlich sollte das Jahr 2020 in der Finanzgeschichte einmal ein Ausrufezeichen bekommen – der Start der Schuldenbremse. Und tatsächlich wird dieses Jahr voraussichtlich auch ein Ausrufezeichen erhalten, allerdings unter umgekehrten…
Rettung der deutschen Schiffbauindustrie
Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen. Der Schiffbau…