Und zum Schluss: Der Haushalt für‘s nächste Jahr
Wenn die Sommerpause naht (vor Weihnachten ist es genauso), dann gibt es vorher noch einmal richtig Stress. Das ist in vielen Berufen so und auch bei mir. In der letzten…
Ein richtig schlechter Wahlabend
Es gibt Wahlabende, die fangen schlecht an und bleiben schlecht. Der Sonntagabend war dafür ein gutes Beispiel. Vor allem für die Ampel-Parteien gab es eine echte Klatsche: Die SPD erreicht…
Ergebnisse der Europawahl 2024
Am 09. Juni hat Europa gewählt. Die SPD hat in Niedersachsen, entgegen dem Bundestrend, 19,5% der Stimmen geholt. Trotz der eher geringeren Einbußen sehen der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die…
Statement der Generalsekretärin Dr. Dörte Liebetruth zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen
Zum Ausgang der Europawahl 2024 äußert sich die Generalsekretärin der SPD-Niedersachsen Dr. Dörte Liebetruth wie folgt: „Das ist eine bittere Wahlniederlage. Das Europawahlergebnis 2019 war bereits schlecht. In Niedersachsen haben wir…
Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen
Zum Ausgang der Europawahl 2024 erklärt Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das ist heute für die SPD in Deutschland und in Niedersachsen ein sehr schlechtes Ergebnis. Ausgehend von einem…
“Arbeitsauftrag ist klar” – Tiemo Wölken wieder ins Europäische Parlament gewählt
Nach derzeitigen Hochrechnungen sieht es so aus, dass Tiemo Wölken die Region Weser-Ems weiter im Europäischen Parlament vertreten darf. Dazu kommentiert er wie folgt: „Dieses Ergebnis müssen wir als das…
Katarina, Olaf und drei Gründe, am Sonntag SPD zu wählen!
In diesen stürmischen Zeiten brauchen wir gestandene Politiker*innen wie Olaf und Katarina, die einen klaren Kurs verfolgen für Frieden, Demokratie und soziale Sicherheit. Warum? Weil der besonnene Kurs des Bundeskanzlers und…
Düngegesetz stärkt Verursachergerechtigkeit
Susanne Mittag, landwirtschaftspolitische Sprecherin; Sylvia Lehmann, zuständige Berichterstatterin: Seit über einem Jahrzehnt beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit dem Düngegesetz, in dem bisher noch immer unzureichend die EU-Vorgaben umgesetzt wurden.…
China, China, China
Vor 55 Jahren raunte Kurt-Georg Kiesinger, der damalige Bundeskanzler, ahnungsvoll: “Ich sage nur China, China, China!” und wollte damit wohl vor der “gelben Gefahr” warnen. Vor 40 Jahren reiste Ernst…
SPD-Kreistagsfraktion informiert: Schulen in Cloppenburg, Altenoythe und Löningen profitieren vom Start-Chancenprogramm
Ab dem 1. August fördern der Bund und die Länder jeweils mit einer Milliarde jährlich das auf 10 Jahre angelegte Start-Chancenprogramm. Dieser wichtige Schritt soll den Bildungserfolg aller Kinder unabhängig…