Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und auch die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, die schon bei den Auslandseinsätzen der vergangenen Jahre und erst recht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine deutlich geworden ist.
Wie schwierig dieses Amt ist, haben schon viele Ressortminister und ‑Ministerinnen zu spüren bekommen und zuletzt auch Christine Lambrecht. Sie hat jetzt ihren Rücktritt erklärt und das ist ein Schritt, der jede Menge Respekt verdient, meinen hat sie jedenfalls uneingeschränkt. Herzlichen Dank für die geleistete Arbeit!
Mit seiner Entscheidung über die Nachfolge hat Olaf Scholz eine Wahl getroffen, die wir in Niedersachsen besonders gut verstehen können. Boris Pistorius bringt sehr, sehr viel mit für (statt: in) sein neues Amt. Eine umfassende Regierungserfahrung – seit fast 10 Jahren führt er souverän das Niedersächsische Innenministerium. Er ist krisenerprobt, das bringt dieses Amt so mit sich. Er hat die für das Verteidigungsministerium notwendige Autorität, aber auch strategische Klugheit und Weitsicht. Last but not least: Boris Pistorius kann hervorragend kommunizieren.
Für die Bundespolitik ist sein Wechsel nach Berlin ein echter Gewinn, da bin ich sicher. Für die Landespolitik handelt es sich umgekehrt unbestreitbar um einen Verlust, denn Boris Pistorius ist in Niedersachsen Garant für innere Sicherheit gewesen. Er war damit ein wesentlicher Baustein für eine Regierungsarbeit, die auf das Vertrauen in der Bevölkerung setzen konnte. Daran anzuknüpfen wird Aufgabe seiner Nachfolge sein, die in Kürze geregelt wird.
Ich freue mich mit ihm, obwohl ich mit meinem alten Freund aus gemeinsamen Oberbürgermeister-Zeiten gerne weiter Landespolitik gemacht hätte. Aber Niedersachsen ist ein großer und wichtiger Bundeswehrstandort und die Soldatinnen und Soldaten können sich auf einen Minister freuen, der sich für sie und ihre Belange mit aller Kraft einsetzen wird.
Der Ruf nach Berlin ist eine Ehre und das Verteidigungsministerium eine besonders anspruchsvolle, wichtige Aufgabe für unser Land. Herzlichen Dank für Deine Arbeit und alles Gute, Boris. Ich drücke die Daumen für das neue Amt!
