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20. Januar 2023 von

Alles Gute, Boris!

Alles Gute, Boris!
20. Januar 2023 von

Es gibt anspruchs­vol­le Bun­des­mi­nis­te­ri­en und beson­ders anspruchs­vol­le. Zu letz­te­rer Grup­pe gehört das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um, dar­über wird es kaum zwei Mei­nun­gen geben. Defi­zi­te bei Aus­stat­tung, Pro­ble­me bei der Beschaf­fung und vor allem eine beson­de­re Ver­ant­wor­tung für die Sicher­heit des Lan­des und auch die Sicher­heit der Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten, die schon bei den Aus­lands­ein­sät­zen der ver­gan­ge­nen Jah­re und erst recht nach dem rus­si­schen Angriff auf die Ukrai­ne deut­lich gewor­den ist. 

Wie schwie­rig die­ses Amt ist, haben schon vie­le Res­sort­mi­nis­ter und ‑Minis­te­rin­nen zu spü­ren bekom­men und zuletzt auch Chris­ti­ne Lam­brecht. Sie hat jetzt ihren Rück­tritt erklärt und das ist ein Schritt, der jede Men­ge Respekt ver­dient, mei­nen hat sie jeden­falls unein­ge­schränkt. Herz­li­chen Dank für die geleis­te­te Arbeit! 

Mit sei­ner Ent­schei­dung über die Nach­fol­ge hat Olaf Scholz eine Wahl getrof­fen, die wir in Nie­der­sach­sen beson­ders gut ver­ste­hen kön­nen. Boris Pis­to­ri­us bringt sehr, sehr viel mit für (statt: in) sein neu­es Amt. Eine umfas­sen­de Regie­rungs­er­fah­rung – seit fast 10 Jah­ren führt er sou­ve­rän das Nie­der­säch­si­sche Innen­mi­nis­te­ri­um. Er ist kri­sen­er­probt, das bringt die­ses Amt so mit sich. Er hat die für das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um not­wen­di­ge Auto­ri­tät, aber auch stra­te­gi­sche Klug­heit und Weit­sicht. Last but not least: Boris Pis­to­ri­us kann her­vor­ra­gend kommunizieren. 

Für die Bun­des­po­li­tik ist sein Wech­sel nach Ber­lin ein ech­ter Gewinn, da bin ich sicher. Für die Lan­des­po­li­tik han­delt es sich umge­kehrt unbe­streit­bar um einen Ver­lust, denn Boris Pis­to­ri­us ist in Nie­der­sach­sen Garant für inne­re Sicher­heit gewe­sen. Er war damit ein wesent­li­cher Bau­stein für eine Regie­rungs­ar­beit, die auf das Ver­trau­en in der Bevöl­ke­rung set­zen konn­te. Dar­an anzu­knüp­fen wird Auf­ga­be sei­ner Nach­fol­ge sein, die in Kür­ze gere­gelt wird. 

Ich freue mich mit ihm, obwohl ich mit mei­nem alten Freund aus gemein­sa­men Ober­bür­ger­meis­ter-Zei­ten ger­ne wei­ter Lan­des­po­li­tik gemacht hät­te. Aber Nie­der­sach­sen ist ein gro­ßer und wich­ti­ger Bun­des­wehr­stand­ort und die Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten kön­nen sich auf einen Minis­ter freu­en, der sich für sie und ihre Belan­ge mit aller Kraft ein­set­zen wird. 

Der Ruf nach Ber­lin ist eine Ehre und das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um eine beson­ders anspruchs­vol­le, wich­ti­ge Auf­ga­be für unser Land. Herz­li­chen Dank für Dei­ne Arbeit und alles Gute, Boris. Ich drü­cke die Dau­men für das neue Amt!

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